Höbelt raus aus der Uni!

Gerade eben wollte ich einen kurzen Bericht über die gestrigen antifaschistischen Proteste an der Uni Wien schreiben, habe aber gesehn, dass schon wer schneller war. Deswegen hier der Bericht von barrikade.info (besser dort lesen, dort gibt es auch Bilder):

Wien – Antifa blockiert Vorlesung von “FPÖ-Historiker” Höbelt

Am Dienstag, 14. Januar 2020 wurde im HS 50 der Universität Wien nach wochenlangen Protesten erstmals eine Vorlesung des rechten Professors Lothar Höbelt aktiv verhindert. Als Reaktion auf erste antifaschistische Protestaktionen zu Semesterbeginn im Herbst stellten Rechtsextreme in den letzten Wochen einen Saalschutz aus Identitären, Deutschnationalen Burschenschaftern und anderen Rechtsextremen zusammen. Dieses Mal kamen ihnen jedoch über 200 AntifaschistInnen zuvor …

Am Dienstag, den 14. Januar 2020, erschienen gegen 15 Uhr rund 200 AntifaschistInnen im Hauptgebäude der Universität Wien an der Ringstraße, um zielstrebig die beiden Eingänge des Hörsaals 50 zu besetzen. Dort war für 16.45 Uhr eine weiter Vorlesung zur “Geschichte der Zweiten Republik” angesetzt, die sich seit Semesterbeginn zu einem Sammelbecken rechtsextremer Gesinnungsgenossen entwickelt hat.

Nicht zuletzt aufgrund des peinlichen FPÖ-“Historikerberichts” zur Geschichte dieser Nachfolgepartei der Nationalsozialisten in Österreich, an der Höbelt ebenfalls mitgewirkt hat, bekam seine jahrzehntelange Lehrtätigkeit an der Uni Wien neuerliche Brisanz und zu Semesterbeginn begann eine Reihe von Protest- und Störaktionen – etwa am 20. November und am 3. Dezember.
Rechtsextreme übernahmen “Saalschutz”

Die Reaktion der Rechtsextremen (insbes. Identitäre und deutschnationale Burschenschafter) war zunächst, durch vermehrte Teilnahme an den Vorlesungen Präsenz bzw. Solidarität mit Höbelt zu zeigen. Einen ersten entsprechenden Aufruf gab es bereits am Tag nach der zweiten Protestaktion, am 4. Dezember durch Identitären-Sprecher Martin Sellner. Am 10. Dezember sollen dann 50 Leute bzw. “zwei Drittel” des Publikums der Vorlesung Identitäre sowie Burschenschafter in “voller couleur” gewesen sein – wie sie selbst verkündeten. Also Höbelts Fan-Schar (da nicht wenige der gestern aufgetauchten VO-Besucher in etwa gleichaltrig war, muss das fast so bezeichnet werden) beträgt für gewöhnlich kaum mehr als 25 Personen.

Auch in der nächsten Woche, am 17. Dezember, waren es wieder bis zu 60 Rechtsextreme, die den Saalschutz für Höbelt übernahmen. Die Burschenschafter waren dieses Mal jedoch sozusagen “in zivil” präsent, also nicht “farbentragend”. Es kam zu übergriffigem Verhalten und Gewaltandrohungen gegen andere VorlesungsbesucherInnen. Detaillierte Infos zum Saalschutz der Rechtsextremen und wer sich daran beteiligt hat finden sich bei der Autonomen Antifa Wien hier.

In der Folge begann die Antifa mit einer Mobilisierung für den 14. Jänner 2020 – und einer Gegenmobilisierung durch die Rechtsextremen: Martin Sellner mobilisiert zu einer „epischen Auseinandersetzung“ ebenfalls für den 14. Jänner zur Höbelt-Vorlesung.
Epische Auseinandersetzung

Spoiler: Zu einer epischen Auseinandersetzung kam es nicht. Zwar haben sich in der Nähe der Universität Burschenschafter und Identitäre versammelt – ihre Zahl dürfte jedoch die 30 nicht überstiegen haben. Da sich viele der rund 200 überwiegend vermummten und in dichten Reihen aufgestellten AntifaschistInnen, die schon seit 15:00 Uhr beide Zugänge des HS 50 blockierten, wunderten, wo denn der Fascho-“Saalschutz” bliebe – dieser wurde in einem der Treppenhäuser, mutmaßlich Stiege 8, von einer Polizeieinheit gekesselt und waren – wohl zu ihrem eigenen Schutz – lediglich dem Spott einiger SpäherInnen ausgesetzt.

Bis 16:30 Uhr war die Antifa an den beiden Eingängen des Hörsaals weitgehend unter sich. Lediglich einige Securities der Uni waren präsent, um die Lage zu beobachten. Dann begannen nach und nach Vorlesungsbesucher bzw. Späher der Faschos die Eingänge anzusteuern und es kam zu mehreren lautstarken Auseinandersetzungen. In zumindest einem Fall wurden Fascho-Provokateure auch regelrecht in den nächsten Gang geprügelt. In anderen Fällen blieb es bei verbalen Gesten oder – bei Gegenwehr – eine Packung Ayran nachgeschüttet.

So hat es dann auch den Ex-PEGIDA-Wien-Chef Georg Nagel erwischt (siehe Foto), der selbstbewusst und offenbar live streamend mit dem Handy in der Hand die Uni auf- und ab gelaufen ist, stets mit einem “charmanten” Kommentar für Personen, die er erkennt, auf den Lippen.

Einer der verhinderten Höbelt-Vorlesungsbesucher hat heftig gegen die Blockade zu schimpfen begonnen und dabei auch “Juden raus!” gerufen, wie ein Zeuge schildert – wurde aber durchgehend mit Antifa-Parolen niedergeschrien.

Ab 16:55 Uhr war dann auch die Polizei “endlich” ins Universitätsgebäude bis zu den Blockaden vorgedrungen. Zu einer gemeinhin erwarteten Auflösung der Blockade – jede zählte rund 100 Personen und war durch den blockierten Hörsaal verbunden – kam es durch die zwei Dutzend angerückten BeamtInnen jedoch nicht. Vielmehr schien die Polizei keine rechte Strategie parat zu haben. Eine Auseinandersetzung mit 100 Vermummten auf einer exponierten Treppe in über 10m Höhe konnte oder wollte die Polizei scheinbar nicht führen. Möglicherweise war der Auftrag aber auch nur, ein Zusammentreffen der beiden Fronten zu verhindern (wofür sie um 16:55 Uhr aber auch schon reichlich spät gewesen wären) – was mit der Kesselung einer Gruppe Identitärer und Burschenschafter in einem nahe gelegenen Treppenhaus jedenfalls auch gelang.

Ihre hoffnungslose Unterlegenheit einsehend entschieden sich die Faschos schließlich, der Studierendenvertretung (ÖH) am nahegelegenen Universitätscampus einen Besuch abzustatten – doch selbst dort schienen sie sich subjektiv sehr unsicher fühlen und waren nach einem kurzen Foto für die Social Media-Propaganda schon wieder verschwunden.

Gegen 18 Uhr löste die Antifa ihre Blockaden auf und wurde von der Polizei ungehindert aus der Uni entlassen. Es kam zu keinen Identitätsfeststellungen. Eine detailliertere Chronologie zum Verlauf der Blockaden findet sich hier in diesem Thread.

Rechte Professuren an der Universität Wien

Prof. Lothar Höbelt zählt zu jener Riege älterer Wiener Uni-Professoren, die auch im Jahr 2020 noch ungehindert ihr rechtes bis rechtsextremes Gedankengut im “Bildungsauftrag” des Staates unter die Studierenden zu bringen. Als weiteres prominentes Beispiel, das sich ebenfalls stolz zum FPÖ-Umfeld zählt, sei der Rechtswissenschafts-Professor Wilhelm Brauneder genannt, über den es stapelweise Beschwerden von Studierenden wegen rassistischer, sexistischer und NS-verharmlosender Äußerungen gibt. Die Entnazifizierung wurde an vielen Instituten der Universität Wien spät oder gar nicht vorgenommen. Vielfach gibt es Kontinuitäten durch die Auswahl der Nachbesetzungen bis in die Gegenwart.

Klassenjustiz

Der Freund eines Freundes wurde beim Ladendiebstahl erwischt – haargenau zu jener Zeit, als Grassers Machenschaften aufgeflogen sind. Für eine Flasche Vodka und eine Schnitzelsemmel bekam er drei Wochen Schmalz aufgebrummt.

An diese Geschichte musste ich unweigerlich denken, als ich den Prozessbericht von Stoppt die Rechtent lese. Der Grund für die Gericchtsverfahren ist einigermaßen absurd. Die Donnerstagsdemo am 24.1. zieht an zahlreichen Burschi-Buden vorbei. Bei der Gothia kommt es zu einem Eklat. Am Fenster zeigt einer der Burschi-Freunde (damals, in der Zwischenzeit ist er selbst Burschenschafter geworden) den Hitlergruß (das ist natürlich nur meine Interpretation der Geste, er selber behauptet, es war ein Winken), um die Demo zu provozieren (seine erste eigene Aussage, die er später abänderte: Er wollte Freunde in der Demo grüßen. Er musste es wohl abändern, sonst wäre seine Argumentation, dass es ein Winken war, unglaubwürdig). Die Demo reagierte mit lauten Rufen, Trillerpfeifen, Böllern und Feuerwerksraketen. Dabei find die Deutschland-Flagge vor der Bude Feuer.
Das gerichtliche Nachspiel: Die Ermittlungen wegen dem Hitlergruß werden rasch eingestellt. Dafür verklagt der Gestenmacher massenweise Leute, die das Bild des Ja-oder-Nein Hitlergrußes auf Twitter oder Facebook teilten. Vorwurf: üble Nachrede, Verletzung des Anonymitätsschutz, Verletzung der Unschuldsvermutung. Diese Strategie passt super zur FPö, Burschis und anderen Rechten: Selber fest austeilen, aber nicht einstecken können!
Und das schrägste: Er kommt damit durch. Laut momentanen Informationsstand kommt er vor allem bei den Leuten durch, die wenig vernetzt sind, keinen Rechtsschutz haben und keine Kohle für eine Berufung haben. So wurde Esther zu 800 € Entschädigung verurteilt, Gesamtkosten sind 2500 €. Sybille wurde zu 300 € Entschädigung verdonnert, die Gesamtkosten betragen bei ihr 5000 €. Im Gegensatz dazu schaut es bei den bekannteren Beschuldigten, es sind Journalist*innen und Politiker*innen, im Moment so aus, als würden sie den Prozess gewinnen. Genaueres gibt im oben verlinkten Bericht zu lesen.
So kann der Artikel nur mit einem fast ohnmächtigen Slogan enden:

Solidarität mit den angeklagten Antifaschist*innen!
Solidarität mit Esther und Sybille!

Facetten des Widerstandes

Die wunderbaren Laut Fragen geben in nächster Zeit ein paar Konzerte mit ihrem neuen Programm „Facetten des Widerstandes“, eine Vertonung antifaschistische Gedichte. Zu sehen sind sie heute im Venster 99 (The Future is Female), am Samstag im VEKKS, und in 2 Wochen, am 14.12. im Down Under – Aussie Pub. Als Einstimmung gibt es hier mal „Staub von Städten“

Für mehr musikalischen Widerstand!

Die Baseballschlaegerjahre eines Kleinstadtpunx

Die #Baseballschlaergerjahre gab es nicht nur im Osten. Auch meine Jugend in einer Kleinstadt tief im Westen waren geprägt von rechter Gewalt; von Nazis, die glaubten, einen Volkswillen auszuführen, wenn sie Punx und Migarnt*innen schlug; und von einem Kleinstadtvolk, dass die Nazis vielfach darin bestärkte. Das hier ist mein Bericht, die Erinnerung eines Kleinstadtpunx an die Baseballschlaegerjahre.

Ich schwor mir, dass ich niemals klüger werde würde. Es war einer der üblichen Abende in der Kleinstadt. Sich die Langweile wegsaufen im einzigen alternativen Pub. Auf dem Weg nach Hause traf ich sie. Es hagelte die üblichen Schmähungen und Drohungen. Dann, ohne Vorwarnung, setzte es Tritte und Schläge. Als der Spuk vorbei war, spielte sich einer der Nazis als Oberlehrer auf: „Wir werden dich so lange schlagen, bis du endlich gescheiter wirst!“ Nein, niemals, schwor ich mir, wenn ich auch nur einen Funken Selbstachtung behalten möchte, würde ich da nicht mitspielen.
Schläger als Pädagogen, das war neu. Früher waren es höchstens umgekehrt: Pädagogen waren Schläger. Es wr eine einfache Rechnung: Gewalt war ein Bestandteil der Nazis, und die Nazis waren ein Bestandteil der Stadt. Wenige hatten da was dagegen.
Denn die Atmosphäre dort war geprägt von einer bleiernen Normalität. Das Leben war mit Schule-Arbeit-Frau und Kinder-Pension vorgezeichnet. Abweichungen waren nicht vorgesehen, Alternativen schwer vorstellbar. Wer sich dafür stark machte, wurde zumindest mit Verachtung bestraft. Ich merkte bald, dass das nicht mein System war; dass ich darin fremd war – und damit allein. Ein tiefes Gefühl des Unverstandenseins bestimmte meine frühe Jugend.
Eine der wenigen Vorteile der Kleinstadt war ihre Übersichtlichkeit. So war es nur eine Frage der Zeit, bis ich andere Menschen fand, die sich auch nur schwer anpassen konnten – mein Leben als Kleinstadtpunk begann.
Doch nicht nur ich, nicht nur wir veränderten uns. Auch die Stadt änderte sich – zumindest im Verhalten uns gegenüber. In dieser bleiernen Zeit war unsere simple Existenz, unsere sichtbare Andersartigkeit war eine Riesenprovokation. Wir waren das Zeichen dafür, dass nicht alles so rund lief in dieser Gesellschaft – etwas, was die anderen gerne verleugneten. Wir waren der Beweis dafür, dass es auch andere Wege gab. Uns war das damals so nicht bewusst. In Wirklichkeit waren wir ein paar naive und unwissende Jugendliche, die einen ziemlichen Aufstand auslösten. Dabei war das, was wir machten, anfangs ziemlich harmlos: Wir hörten alternative Musik (ursprünglich sogar eher selten Punk), diskutierten über Bücher und über unsere naiven Vorstellungen von Anarchie und Kommunismus. Ab und an schwänzten wir die Schule, hatten unseren ersten Rausch, rauchten die ersten Zigaretten und später auch die ersten Joints.
Meine Erinnerung an diese Zeit war geprägt von diesen kleinen Erforschungen und Erfahrungen. Dazu kam langsam die Erkenntnis, dass neben dieser kleinkarierten Stadt noch eine andere, eine aufregende, eine weite Welt gab.
Jedenfalls waren wir meilenweit davon entfernt, Aussätzige oder Erzfeinde zu sein, so wie uns die Stadt und die meiste ihrer Bewohner*innen bald behandelte. Gängig wurde die Beschimpfungen der Otto Normalbürger. Da wurde uns bei Dorffesten schon mal ein Aufenthalt in Auschwitz gewünscht. Polizeikontrollen wurde zur Routine und Strafen gab es für Nichtigkeiten. Und die Dorfnazis – korrekt muss es natürlich Kleinstadtnazis   schlugen zu. Bei denen gab es neben dem Gros der dumpfen Schläger gab es einen harten Kern, der ideologisch gefestigt und weit vernetzt war. In einem der Dörfer der Umgebung führte die nationale Elite einmal ihre Wehrsportübungen durch. Doch das hab ich erst später erfahren. Auf jeden Fall war da das Gefühl, dass sie den Volkswillen ausführten, wenn sie uns verprügelten. Die Nazis, das waren die, die brav arbeiten gingen, die gut angezogen waren, die anständig waren. Das Problem waren wir mit unserer kaputten Kleidung und mit unserer Unfähigkeit, uns in das Kleinstadtleben einzufügen. So wurden die Nazis ermuntert und wir zum Schweigen gebracht.
Natürlich ist diese Schilderung unfair. Es gab ein paar wenige Andere, die sich solidarisch verhielten, die sich durch unsere Andersartigkeit nicht bedroht fühlten.
Da gab es nette Mitschüler*innen, vereinzelt verständnisvolle Pädagog*innen und solidarische Nachbar*innen – sie bleiben aber doch die Ausnahme.
Es gab auch die „Türk*innen“ (ein blöder und inkorrekter Name, da sie genauso wie wir in der Kleinstadt gefangen waren), die gerade eben aufgehört hatten, Gastarbeiter*innen zu sein. Stattdessen eröffneten sie ein eigenes Cafe, das erste „ausländische“ Cafe in der Stadt – wichtige Schritte in Richtung Emanzipation. Wir waren dort gerne willkommen. Nicht willkommen waren die Nazis, die dennoch kamen und die Einrichtungen demolierten. Obwohl die Täter bekannt waren, kam es nie zu einem Prozess.
Auch die Gutmenschen katholischer Prägung sollten hier nicht vergessen werden. Sie wollten sich auch solidarisch zeigen. Doch sie glaubten, durch Reden alle Probleme lösen zu können. So kamen sie auf die glorreiche Idee, einen runden Tisch zu organisieren. Die Opfer der Gewalt sollten mit den Tätern reden. Und wir waren so naiv und haben mitgespielt. Wenig überraschend, dass das Ganze kein einziges Problem gelöst hatte, dass das Ganze eine riesiger Schlag ins Wasser war.
Auf den Gedanken der Gegenwehr kamen wir erst relativ spät. Es waren vor allem die jüngeren Punks, die sich nicht mehr alles gefallen ließen, die den Nazis handfest ihre Grenzen aufzeigten – manchmal Hand in Hand mit den „türkischen“ Jugendlichen. Hilfreich war sicher auch, dass in jenen späten Jahren die Nazis in ganz Deutschland und Österreich ihre Attraktivität verloren hatten, ihr Zulauf wurde geringer. So endeten die Baseballschlaegerjahre in dieser bleiernen Kleinstadt.
Für mich hörten sie anders auf: ich verließ die Stadt, sobald sich die Möglichkeit ergab. Das Versprechen, nicht klüger zu werden, nicht in ihrem Sinne, das habe ich bis heute gehalten. Bis heute bin ich antifaschistisch aktiv. Ich kämpfe für eine Welt, die für die Nazis ein Graus ist: Eine solidarische Gesellschaft, in der ALLE in Würde leben können.