Ableismus kann tödlich sein – Zu den Polizeischüssen in Bochum

Posted on by
Reply

Es ist schon wieder passiert. Die Polizei schoss in der Nacht auf Montag, dem 17.11., in Bochum auf ein 12-jähriges, gehörloses Mädchen. Sie überlebte nur knapp dank einer Notoperation. Die Polizei rechtfertigt den Schusseinsatz damit, dass das Mädchen mit zwei Messern attackiert habe. Zuvor war sie aus einer betreuten WG abgehauen, und suchte Zuflucht bei ihrer Mutter, die ebenfalls gehörlos ist. Mitten in der Nacht kreuzte dann die Polizei in der Wohnung von der Mutter auf. Diese wollte zuerst die Tür nicht öffnen, weswegen ein Schlüsseldienst gerufen wurde. Schlussendlich wurde die Türe doch geöffnet, die Mutter wollte jedoch die Beamten nicht in die Wohnung lassen. Deswegen wurde sie in den Hausflur gezogen und dort fixiert. Als zwei Polizisten die Wohnung betreten wollten, ging die das Mädchen mit zwei Messern auf die Männer los. Der eine schoss mit einem Taser, der andere mit einer scharfen Waffe. Er traf sie in der Bauchgegend und verletzte sie lebensgefährlich.

Den Presseaussendungen der Polizei ist prinzipiell zu misstrauen. So widerspricht der Anwalt der 12-jährigen den Meldungen entschieden. Es habe keinen Angriff gegeben. Stattdessen habe die Polizei den Strom abgedreht und habe im Dunkeln gehandelt. Dabei seien sie vorgegangen wie bei einem Einsatz gegen Schwerverbrecher. Aber selbst wenn sich der Einsatz so abgespielt hat wie die Polizei es darstellt, bleiben viele Frage offen. Wieso kommt die Polizei mitten in der Nacht? Wenn der Einsatz so wichtig war – laut Bericht brauchte das Mädchen dringend Medikamente -, wieso wurde dann nicht Gebärdensprachdolmetsch hinzugezogen? Wieso muss eine Mutter im Gang fixiert werden, wenn es nur darum geht, dem Mädchen Medikamente zu bringen? Wie wurde überhaupt mit der Mutter gesprochen? Egal, wie der Fall gedreht und gewendet wird, die Eskalation ging eindeutig von der Polizei und ihrer Kommunikationsunfähigkeit aus.

Strukturell fällt eine doppeltes Machtgefälle auf. Die Dominanz der Polizei gegenüber beamtshandelten Personen wird potenziert durch Unterschied zwischen Gehörlosen und Hörenden. Sollte es sich bewahrheiten, dass die Polizei bei der Aktion den Strom in der Nacht abgestellt haben, so ist das eine ableistische Machtdemonstration, die die Betroffenen zum Schweigen bringt. Gehörlose sind auf Licht angewiesen, um kommunizieren zu können.

Dabei ist die Beinahe Tötung in Bochum nur die Spitze des Eisbergs. Manche Gehörlose berichten immer wieder von Problemen im Umgang mit der Polizei. Problematisch dabei ist einerseits, dass die Polizei in Lautsprache kommuniziert, was viele Gehörlose nicht oder nur schlecht verstehen können. Andererseits wird ihre Sprache, das Gebärden, seitens der Beamt*innen immer wieder als unberechenbar und als Gefahr interpretiert. Gerade die Polizeischüsse in Bochum zeigen, dass Ableismus tödlich sein kann.

Die Lösung für dieses Problem kann aber nicht ein Sensibilisierungsprogramm der Polizei oder eine Verbesserung ihrer Kommunikationsfähigkeit sein. Vielmehr zeigt sich, dass die Polizei selbst das Problem ist. Oder, wie es Gefährt*innen aus Bochum prägnant auf den Punkt bringen: “Polizist*innen sind keine Schweine. Schweine schießen nicht auf Zwölfjährige”. Sie berichten auch, dass Polizei Menschen strafrechtlich verflogen werde, die die betroffenen Beamten zu arg beleidigt haben.

Gerade in solchen Notfällen ist Solidarität sehr wichtig. Für das betroffenen Mädchen wurde eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Wer die Möglichkeit hat, kann gerne den einen o0der anderen Euro locker machen.

91 Jahre Februaraufstand – Termine

Posted on by

Am Mittwoch jährt sich der Februaraufstand zum 91.Mal. Es ist einem kleinen Bündnis zu verdanken, dass sich in den letzten Jahren eine kämpfersische Gedenkkultur etablierte. Sie führen seit nunmehr drei Jahren  Demonstationen durch, bei denen Erinnerungspolitik mit aktueller Politik gemischt wird. Auch heuer, mit einem verschärften politischen Gegenwartsbezug, wird es eine Demo mit dem Motto “Gedenken heißt Kämpfen!”

Mittwoch, 12. Februar 2025, 17:30, U-Bahnstation Längenfeldgasse

Neben manch offiziellen Terminen sind Buchpräsentationen des Sammelbandes “Austrofaschismus und Februarkämpfe” und Filmfvorführungen des Filmes “Die Kinder der Kämpfer” geplannt. Die Publikationen sammelt vor allem Beiträge, die letztes Jahr beim gleichnamigen Symposium präsentiert wurden. Buchvorstellungen wird es  u.a. in der Pankahyttn, in der Anarchistischen Bibliothek und im Libreria Utopia geben. Auch der Film “Die Kinder der Kämpfer” wurde letztes Jahr zum 90-jährigen Jubiläum gedreht. Wie der Name schon sagt, kommen darin vor allem die Kinder und Enkel*innen der damailigen Kämpfer zu Wort. Eine genaue terminliste rund um den Jahrestag findet sich hier: Terminliste Jahrestag

Zum Abschluss noch ein eigener Hinweis: Hier auf dem Blog wird es einen neun bericht zum Thema “Der Februar auf dem lande” geben – den allerdings mit etwas Verspätung….

Der Faschismusversteher

Posted on by

Donnerstag. Endlich wiedermal ein Tag ohne Lohnarbeit, ohne Termine im Terminkalender. Sicher, am Abend geht es zur Menschenkette gegen die kommende rechtsrechte Regierung. Aber bis dahin – frei. Also nichts wie raus. Auf zu einer Wanderung zur Hohen Wand.

Mein Wanderweg führt mich auch zur Engelbertkirche. Auch bekannt als „Dr.Dollfuß Gedächtnisstätte“. Dieser Name steht immer noch draußen an der Wand. Einmal mehr wundert es mich, dass dieser Ort der Huldigung des Austrofaschismus, des kleinen Bruders des deutschen Vernichtungsfaschismus, existiert. Immer noch existiert. Offensichtlich wird diese „Gedächtnisstätte“ gut gepflegt. Gut in Schuss gehalten. Gerade dieser Ort, wo ich mich freuen würde, würde er in Trümmer liegen, ist sauber, ordentlich, gut gepflegt. Ich werfe einen Blick in den Gedenkraum. Dort findet sich sogar ein Kranz. „Im Gedenken“, gespendet vom Bauernbund. Er ist nicht mehr ganz frisch, aber er ist da. Ich kann mir gut vorstellen, dass er jedes Jahr am 25. Juli, dem Todestag von Dollfuß, erneuert wird. Ich mach ein Foto, und setz schließlich meinen Weg fort.

Später, im Zug zurück nach Wien. Ich check die neuesten Nachrichten. Die ÖVP tritt nun auch offiziell in Regierungsverhandlungen mit der FPÖ. Das bisher bekannte Verhandlungsteam umfasst gerade mal sechs Personen. Oh, sieh einer an: Georg Strasser ist mit dabei. Seines Zeichens Präsident des Bauernbundes. Eben jenes Bauernbundes, die mit einem Kranz den kleinen Faschisten gedenkt.

Wie nennt mensch so eine Person? Die Präsident eines Vereines ist, in der zumindest Teile offensichtlich immer noch dem Austrofaschismus nachweinen. Eine Person, die Verhandlungen mit einer Partei, die faschistische Elemente aufweist, führt? Wie nennt mensch eine Partei, wo eine solche Person zum innersten Kern, zu den wichtigsten und mächtigsten Männer gehört? Faschismusversteher ist hier wohl die geringste Bezeichnung.

Kein Vergeben! Kein Vergessen! Sommerkino gegen den Austrofaschismus

Posted on by

90 Jahre später. Die Februarkämpfe sind nicht vergessen. Das Volxkino nimmt diese runde Zahl her, um eine Abend 2 Filme mit O-Tönen von damals zu präsentieren. Am Matteottiplatz, beim Sandleitenhof, werden ab 21:00 die Filme „Auf der Suche nach dem verlorenen Februar“ und „Tränen statt Gewehre“ gezeigt.

Der Ort ist nicht zufällig gewählt. Der Sandleitenhof war eine der Orte, an denen es im Februar ´34 zu heftigen Kämpfen zwischen Arbeiter*innen und Polizei und Bundesheer kam.

Schon am 13.Juni wurde bei einem anderen Kinoabend als Vorfilm der Zeichentrickfilm „Heldenkanzler“ gezeigt. Der Film lässt sich auch in den weiten Welten des Internets finden und ist hier verlinkt.

Ein Danke an das Team des Volxkinos für ihren Beitrag gegen das Vergessen!

“Unsterbliche Opfer” – Gefangen im Kreislauf der Gewalt

Posted on by

Es war ein Moment voller Dramatik und Symbolkraft, der sich am 15. Juli 1934 ereignete. Gerade als der Chor das Lied “Unsterbliche Opfer” beendete, brach die Polizei gewaltsam ein. Schüsse wurden abgefeuert, und drei mutige Menschen stellten sich den Angreifern entgegen. Zwei von ihnen verloren ihr Leben, der Dritte wurde schwer verletzt. Ein fortlaufender Kreislauf der Gewalt nahm seinen Lauf, der unaufhörlich neue Opfer forderte. Paradoxerweise war sogar das Gedenken an die bereits Gefallenen Teil dieses verhängnisvollen Zyklus, was letztlich neue Opfer hervorbrachte. Josef Gerl wurde das jüngste Opfer in dieser schmerzhaften Abfolge und wurde am 24. Juli hingerichtet.

Continue reading →

Unsterbliche Opfer

Posted on by

Fürs erste nur das Lied, der Text kommt in den nächsten Tagen.

Unsterbliche Opfer,                   
ihr sanket dahin,                     
wir stehen und weinen,                
voll Schmerz, Herz und Sinn.          
Ihr kämpfet und starbet               
um kommendes Recht,                   
wir aber, wir trauern,                
der Zukunft Geschlecht.               

Einst aber,                           
wenn Freiheit den Menschen erstand    
und aller euer Sehnen Erfüllung fand:
dann werden wir künden,               
wie ihr einst gelebt,                 
zum Höchsten der Menschheit           
empor nur gestrebt!

Demobericht „Freizeitpädagogik bleibt!“

Posted on by

Ende Mai wurden Pläne der Regierung bekannt, in denen sie die bisherige Freizeitpädagogik in eine Assistenzpädagogik umwandeln wollen. Was sich nach einer kleinen Änderung anhört, hat für die Pädagog*innen in Wien schwerwiegende Konsequenzen. Bislang sind sie vor allem für die Nachmittagsschulen in Volks- und Elementarschulen zuständigen. Laut den neuen Plänen sollen sie auch am Vormittag quasi als Hilfslehrer*innen tätig sein. Dank des ohnehin schon krassen Lehrer*innenmangels kann mensch sich vorstellen, welcher Stress mit den neuen Aufgaben auf die Betroffenen zukommt. Als Dank gibt es dafür prozentuell weniger Lohn und mehr Arbeitszeit. Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich an die geplante Voraussetzung für diesen neuen Beruf. Zwar braucht es in Zukunft nur noch die Hälfte der Ausbildungszeit, dafür wird aber Matura verlangt. Was mit den jetzigen Freizeitpädagog*innen ohne Matura passieren soll, ist unklar Continue reading →

Wien, 1. Mai 1934 – Wir kommen wieder!

Posted on by

Der 1. Mai 1934 stand für die Wiener Linke unter keinen guten Vorzeichen. Keine drei Monate zuvor wagten Arbeiter*innen einen Aufstand gegen den Austrofaschismus. Der war leider erfolglos, die Konsequenzen waren jedoch fatal. Mehr als 100 Linke starben in den Gefechten, Tausende wurden verwundet. Tausende wurden verhaftet, es wurden extra „Anhaltelager“ für diejenigen errichtet, die an den Februarkämpfen teilgenommen hatten. Viele andere flohen vor der Repression ins Ausland. Alle linken Organisationen wurden verboten, ihr Vermögen einbezogen.

Dennoch war der Frühling von allem anderen als von Hoffnungslosigkeit geprägt. Viele Arbeiter*innen jener Zeit glaubten, dass die Niederlage nur vorübergehend sein werde, dass die Möglichkeit einer sozialistischen Revolution gegeben sei. Vor allem in den Liedern der damaligen Zeit findet sich Spuren dieser Hoffnung, die für viele der Nachgeborenen unverständlich erscheint. So ist im „Arbeiter von Wien“, ein Lied, das damals große Popularität genoss, die Rede vom „Bauvolk der kommenden Welt“. Programmtisch heißt es „Wir sind die Zukunft und wir sind die Tat.“ und „Wir sind der Zukunft getreue Kämpfer“. Auch in „Schluss mit Phrasen“ , ein Lied, das kurz nach den Februarkämpfen geschrieben wurde, ist keine Hoffnungslosigkeit zu spüren. Dort heißt es: „Schluss mit Phrasen, vorwärts zu Taten. Denn die Fronten wurden jetzt klar. Durch den Kampf der roten Soldaten, durch den zwölften Februar.“ Auch in den politischen Slogans, die im Frühling ‘34 populär waren, wurde der Wille zum Widerstand zum Ausdruck gebracht. „Wir kommen wieder“ und „Auf den schwarzen Februar folgt der rote Oktober“ hieß es da. Bei dieser Stimmungslage war klar, dass viele Arbeiter*innen auf Aktionen am 1. Mai, dem traditionellen Kampftag der Arbeiter*innen, nicht verzichten wollen.

Continue reading →

Auf den Spuren der Februarkämpfe im Waldviertel

Posted on by

Ein Spaziergang von Amaliendorf nach Schrems

Heute wirkt Amaliendorf wie eine ganz normale Ortschaft, die sich in nichts von anderen Dörfern der Umgebung unterscheidet. Das war mal anders. In der Zwischenkriegszeit galt der Ort als „Verbrechereldorado“ Der damalige Bürgermeister erklärte das folgendermaßen: „Arbeitslosigkeit hat einige verwegene Burschen zu Nahrunggddiebstählen getrieben. Eingesperrt und rücksichtslos bestraft, bekamen die im Kerker die „Hohe Schule“ und wurden Berufsdiebe. Das ist zugegeben. Doch sind sie nur eine ganz verschwindende Zahl der Bevölkerung.“

Der Grund für den schlechten Ruf war also das große Elend, dass in dem Ort herrschte. Der Kleinbauer und sozialdemokratische Aktivist Laurenz Genner beschrieb die Lage so: „Das Waldviertel ist ein besonderes Elendsgebiet. Es gibt dort mehr Steine als Brot.“ Doch selbst das mit den Steinen war so eine Sache. Eigentlich sorgten sie für Arbeit. Doch durch die Wirtschaftskrise der 30er Jahre wurde der Betrieb in vielen Steinbrüchen eingestellt. Dadurch ging für viele Arbeiter*innen die einzige Einnahmequelle verloren. In Amaliendorf, wo nur etwas mehr als 1000 Menschen leben, waren „370 Einwohner arbeitslos, 111 beziehen die Notstandshilfe, 24 Familien ausgesteuert“

Continue reading →

1934: Die Februarkämpfe in der Provinz

Posted on by

Der 12. Februar 1934, an dem der Aufstand der österreichischen Arbeiter*innen unter Führung der sozialdemokratischen Partei und des Schutzbundes begann, war ein historischer Tag. Das war den Zeitzeug*innen klar. Zum ersten Mal in der Geschichte gab es einen bewaffneten, kollektiven Widerstand gegen den Faschismus. Dennoch finden die Februarkämpfe nur schwer ein Platz im kollektiven Gedächtnis. Zu sehr steht die kleinspurige, österreichische Spielart des Faschismus im Schatten der großen, nationalsozialistischen Version.

So werden an den Jahrestagen, in der Literatur und in der Forschung vorwiegend die Kämpfe in Wien thematisiert. Dass es auch im restlichen Österreich, in der Provinz, zu zahlreichen Protestaktionen kam, wird vielfach übersehen. Um das zumindest graduell zu ändern, werden hier die Kämpfe in den Kleinstädten Schrems im Waldviertel, Ebensee im Salzkammergut und Wörgl im Tiroler Unterland vorgestellt.

Schrems & Umgebung

Noch ehe am Montag, dem 12.Februar 1934, die Nachrichten über den Aufstand bekannt wurden, wurde der Vorsitzende der Schremser Sozialdemokratie, Alois Junker, verhaftet. Sowohl die Nachricht über die Gefangennahme als auch jene über den Beginn des Arbeiter*innenaufstandes verbreiteten sich in der Kleinstadt schnell. Es war vor allem dieses lokale Ereignis, dass die Schremser Arbeiter*innen erregte. Bald versammelte sich eine Menschenmenge vor der Polizeistation. Anfangs waren es vor allem Arbeitslose, die Freiheit für Junker forderten. Doch schon bald wurden sie ersten Fabriken bestreikt. Am Abend waren es bereits mehr als 500 Menschen, die die Polizei, die sich in deutlicher Unterzahl befand, bedrängte. Diese sah sich schlussendlich gezwungen, den Gefangenen freizugeben.

Um die Situation zu entspannen, schlug Alois Junker vor, sich ins Arbeiterheim zurückzuziehen. Die Menge folgte seinen Rat, errichtete jedoch zuvor eine Barrikade. Nur kurze Zeit später konnte jedoch die Polizei in das Haus eindringen. Laut manchen Berichten gab es heftige Gegenwehr. Anderen Berichten zufolge wurden die Türe von den Arbeiter*inenn selbst geöffnet, um so ein Blutvergießen zu vermeiden. Jedenfalls ist kein einziger Schuss gefallen, es gab keinen einzigen Toten. Einige dutzend Menschen, darunter auch Alois Junker, wurden jedoch verhaftet. Der Sieg der Aufständischen, die Gefangenenbefreiung, war nur von kurzer Dauer.

Doch damit endet die Geschichte noch nicht. Im Nachbarort Amaliendorf versammelten sich zweimal die Arbeiter*innen, um ihren bedrängten Schremser Genoss*innen zu Hilfe zu eilen. Am Montag in der Nacht drehten sie jedoch um, nachdem sie keine Waffen finden konnten. Am Dienstag wurde ein erneuter Versuch nach einer kalmierenden Rede eines lokalen Parteiführers aufgegeben.

Im nur 10 km entfernten Heidenreichstein spielten sich ähnliche Szenen wie in Schrems ab. Der sozialdemokratische Bürgermeister, der Parteivorsitzende sowie der Führer des Schutzbundes wurden festgenommen. Auch dort versammelte sich eine Menschenmenge mit der Forderung, die Betroffenen freizulassen. Unterstützung kam von den Arbeiter*innen von zumindest zwei örtlichen Betrieben. Sie legten am Montag und am Dienstag die Arbeit nieder. Doch anders als in Schrems war ihr Protest nicht von Erfolg gekrönt. Die drei Sozialdemokraten blieben in Gefangenschaft.

Continue reading →