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„…aber sie wurden doch gewählt!“

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Die Mehrheit der Österreicher*Innen wählte die beiden Parteien, die jetzt die Regierung bilden. Sie ist somit demokratisch legitimiert. Und die, die jetzt dagegen protestieren, sind nur schlechte Verlierer.

So geht ein bekannter Spin, der momentan weit verbreitet ist. Sogar in Teilen der Linke ist das in abgeschwächter Form zu hören. Damit wird ein Verständnis von Politik und Partizipation deutlich, dass mir zutiefts zuwider. Demnach reicht es, wenn das Wahlvolk alle par Jahre die Stimme abgibt und ansonsten schön ruhig ist.

Natürlich kann mensch die demokratrische Legitimation in Frage stellen. Immerhin gibt eine Menge Leute, die seit Jahren hier wohnen, aber nicht wählen dürfen. Und es gibt Parteien die sich weniger und weniger voneinander unterscheiden. Das zentrale Wahlmotiv ist auch nicht mehr, welche Partei am meisten überzeugt, sondern welche den geringsten Schaden anrichtet. Aber das bringt wenig: Wahlen sind Wahlen.

Stattdessen mag ich eine eine kleine Geschichte erzählen, die Geschichte der Atomkraft: In der Nachkriegszeit gab es in Deutschland einen großen Fortschrittsglauben und Technikgläubigkeit. Dementsprechend groß war das Vertrauen in Atomkraft. Das erste AKW ging 1961 ans Netz, nur ca. 20km von Frankfurt entfernt. Proteste gab es damals keine, denn es war ja eine Lösung des Energieproblems.

Erst 10 Jahre später begannen die großen Anti-AKW-Proteste, die übrigens zum Teil ganz schön militant waren. Doch laut dem eingangs bemühten Spruch waren diese Proteste am Anfang illegitim. Denn die Mehrheit wollte ja Atomkraft. Sie wählten Politiker (damals ganz selten Frauen), die AKWs plannen ließen und sie genehmigten. Also warum dagegen protestieren? Es geht ja alles seinen Gang.

Wie wir wissen, hatte die Geschichte einen anderen Gang genommen. Durch die Anti-AKW-Bewegung wurde ein Problembewusstsein geschaffen. Das hatte einen wichtigen Anteil daran, dass es jetzt einen seeeeehr, seeeeehr, seeeeehr langsamen Atomausstieg gibt.

Oders anders gesagt: Viele Leute damals glaubten nicht daran, dass Geschichte etwas ist, was ihnenn passiert. Sie glaubten daran, dass Geschichte etwas ist, dass sie selbst aktiv gestalten können. Und deswegen wurde demonstriert und protestiert, besetzt und blockiert, friedlich und militant, auch gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung.

Und das gleiche ist heute: Wer an die Veränderung der Welt glaubt, der/die wird keinen Grund sehen, die Hände in den Schoss zu legen und der Mehrheit und der Autorität zu vertrauen. Stattdessen wird sie/er selbst aktiv werden! Auf zu neuen Ufern!

Die Wut der Normalität

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Wie fast jedes Jahr ging ich am Neujahrstag zur Mittagszeit mit meiner Kamera raus. Ich mag es, Photos von den Überbleibsel der Silvesternacht zu machen. Sie haben so etwas Melancholisches: Die Party ist vorbei, der Kater bleibt.

Doch dieses Jahr wurde ich bitter enttäuscht. Denn bereits um 12:00 waren so gut wie alle Spuren weggewischt. Die Parks waren zusammengeräumt, die Mistkübel leer, die Raketenreste weggebracht, die leeren Sektflaschen waren auf den Weg zum Recycling. Ich konnte es nicht glauben, und ging dann eine ziemlich große Runde durch die Stadt, doch überall war das selbe Bild. Es muss eine gewaltige Kraftanstrengung gewesen sein, denn noch wenige Stunden zuvor wurde gefeiert, geböllert und gesoffen, was das Zeug hält. Es müsse hunderte Heinzelmännchen aktiv gewesen sein, um die Stadt innerhalb der kurzen zeit sauber zu kriegen.

Klar kann mensch das als übliche Sauberkeitsneurose ansehen, in der brav alle Probleme unter dem Teppich gekehrt werden. Gewalt ist bekanntlich kein Problem, so lange es innerhalb der eigenen vier Wände passiert. Doch wehe, es geschiet auf offener Strasse; da kommt sofort der Ruf nach mehr Polizei, mehr Kameras, mehr Abschiebungen, mehr Härte,… Und so müssen auch die Strassen dieser Stadt in Ordnung sein in einer Welt, die mehr und mehr aus den Fugen gerät.

Doch ich hab das Gefühl, dass es mehr ist. Es scheint, als wäre die Normalität selbst wütend. Weil sie für eine Nacht das Szepter abgeben musste an den Exzess, an den Rausch. Und weil sie nicht anders kann, weil sie aus Tradition für diese eine Nacht verbannt wird, so müssen zumindest die Spuren davon möglichst schnell beseitigt werden. Okay – am 31. darf gesoffen werden, und okay – am 1. darf noch erholt werden (aber schön sauber); aber für den 2. gibt es keine Ausreden mehr: Da heißt es zurück an die Arbeit, die Geschäfte müssen wieder offen sein, der Rubel muss wieder rollen (das macht er leider auch Silvester), da müssen wieder Urteile gesprochen werden, die Gefängnisse wurden ja nicht umsont gebaut, da müssen wieder Menschen an dern Grenzen krepieren, kurz: die Normalität muss wieder herrschen, und zwar so, als gäbe es nichts anderes als diese Normalität.

Nachrichten aus der weiten Welt des Internets

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Anarchismus im Iran

Anarchismus ist ein weltweites Phänomen, dass es anarchistische Gruppe auch Iran gibt, sollte also nicht verwundern. Gewusst hab ichs vor diesem Text trotzdem nicht. Es ist ein Kommentar zu den momentanen Protesten im Iran vom „Azad-Kreis Teheran“, übersetzt von Schwarzer Abriss/Spalter_in:

Unsere Beobachtungen zeigen: Die Parolen und Forderungen der Menschen sind genauso unklar und widersprüchlich. Die Parolen sind in manchen Teilen der Stadt politischer (Zum Beispiel: „Tod dem Diktator“ und „Reformer, Konservative – es ist vorbei“). Wo mehr Studenten unterwegs sind, stehen deren Parolen im Vordergrund, etwa Parolen gegen die Unterdrückung der Studenten durch Sicherheitskräfte. In anderen Teilen der Stadt, wo weniger junge Menschen unterwegs und keiner spezifischen Gruppe zuzuordnen sind, sind die Parolen aggressiver und vermischen sich mit Beschimpfungen, Wutausbrüchen und Gewalt.

Homophober Angriff in Wien

Am 31.12. kam es in Wien im Cafe Concerto zu einem schweren Angriff gegen einen afrikanischen LGBTQI+, wie AfroRainbowAustria mitteilt:

In den frühen Morgenstunden des 31. Dezember wurde wieder eines unserer Mitglieder in einer homophob motivierten Attacke brutal mit einer Glasflasche niedergeschlagen. Unser Freund Khalid wurde mit einer schlimmen Kopfverletzungen ins Spital eingeliefert. Khalid hat Glück noch am Leben zu sein. Wir wünschen ihm gute Besserung und fordern Gerechtigkeit für ihn.


Die Geschichte der Lehrlingsproteste

Dass Lehrlinge genauso wie TreberInnen eine wichtige Rolle bei den sogenannten Student*innenproteste der 60er Jahre spilten, wusste ich. Dass es eine eigene Lehrlingsbewegung gab, war mir neu:

Geht es darum, den Beginn der Lehrlingsbewegung zu bestimmen, stößt man unweigerlich auf den 25. September 1968. Zwar hatte es schon zuvor unter den jungen Beschäftigten rumort, doch im Herbst des Protestjahrs trat die Lehrlingsbewegung erstmals auf spektakuläre Weise an die Öffentlichkeit. Auf der traditionellen Freisprechungsfeier der Handelskammer für 3 000 Lehrlinge in der Hamburger Börse regnete es plötzlich Flugblätter auf Teilnehmer und Gäste, in denen die Ausbildungsbedingungen junger Arbeiter angeprangert wurden.

Die Proteste waren erfolgreich. Die offiziellen Gewerkschaften mussten sich neu organisieren, um auch die Interessen der Lehrlinge zu vertreten. Der Nachteil des gewerkschaftlichen Engagments war, dass die anfänglich hohe Selbstorganisation flöten ging, und die Proteste kanalisiert wurden. Nachzulesen in der jungle world.

Weihnachtsnachrichten

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In Italien wurden in 6 Menschen, die leicht bekleidet die Alpen nach Frankreich überqueren wollten, aufgefunden. Obwohl sie durchnässt und unterkühlt waren, lehnten sie ein Berung durch die Bergrettung ab und gingen weiter. Weniger Glück hatte jener Refugee, der auf einen Güterzug von Italien nach Österreich gelangen wollte. Er kam in einem Stromkreis und starb.
Auch im Mittelmeer geht das Sterben weiter. Das Rettungsschiff „Aquarius“ konnte Menschen von einem Schlauchboot retten. 2 weitere SOS-Signale wurden empfangen, die Schiffe aber nicht mehr gesehen. Allein in diesme Juahr gab es laut offizieller Darstellung 5362 Tote im Mittelmeer (bis zum 22.12.). Wahrscheinlich waren es mehr.
An der serbisch-kroatischen Grenze wurde ein „wildes Lager“ von ca. 150 Menschen in der Nähe von Sid von der Polizei aufgelöst. Die Mensachen hatten zuvor probiert, nach Kraotien zu kommen, wurden aber zurückgewiesen.
Jene, die es legal probieren, hängen in einer der „Gefangeneninseln“ in Griechenland fest. „RiotTurtle“ berichtet hier und hier über die Zustände in Lesvos. Einige Menschen warten dort bereits seit 18 Monaten in miserabelsten Bedienungen, um überhauptb eine Chance zu bekommen, Asyl zu beantragen. Dort ist auch die NoBorderKitchen. Die brauchen jetzt gerade einiges an Spenden, ansonsten müssen sie ihren Betreib einstellen. Zumindest eine Kleinigkeit, die mensch machen kann.

Gleichzeitig wird 5 Ebenen höher darüber diskutiert, ob das alte Dublin-System oder das neue Quoten-System besser ist, Refugees abzuschrecken.

Dieser Wahnsinn, diese Unmenschlichkeit ist so alltäglich geworden, dass es in den Nachrichten nur noch unter „Ferner liefen“ vorkommt. Wir haben uns schon so an diesen supranationalen Staatsterror des Friedensnobelpreosträgers gewohnt, dass es fast vollkommen aus unserer Wahrnehmung verschwunden ist. So können wir auch unsere eigenen Verstrickungen in diese Machenschaften geflissentlich übersehen….

Der Anfang der Anti-Regierungs-Proteste

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Die Proteste gegen die Regierung begannen schon alnge vor dem Tag X. Doch bislang wurden sie auch innerhalb der Linken eher ignoriert. Darum gibt es hier ein Chronik zu Mehr als 2 Monate Anti-Schwarz/Blau-Proteste, bevor sie überhaupt im Amt waren:

Schon am Sontag vor der Wahl, am 8.Oktober, demonstrierten mehr als 1000 Menschen gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau. Und -oh Wunder- haargenau das sieht das neue Regierungsprogramm vor. Die Auftaktkundgebung wurde durch eien Stinkbombe gestört.
Am Freitag vor der Wahl schriehen mehr 100 Menschen aus dem Umfeld der Linkswende Strache &Co. ein herzliches “Fuck You!” entgegen. Am Abend der Wahl, am 15.Oktober, als die Gewinne für Schwatz und Blau feststanden, und der Weg zu einer Neuauflage der rechts/noch weiter rechts-Koaltion frei war, versammelten sich spontan 400 Menschen vor dem Parlament. Es wurde eine Runde über FPÖ-Zentrale, Innenministerium und Kanzleramt gedreht.

Am Donnertag darauf gab es den ersten Versuch, die Donnerstagsdemos aus der Zeit von 2000 wiederzubeleben. beim ersten Versuch kamen mehr als 200 Menschen, drehten ein Runde , bevor die Polizei der Demo mit einem kurzen, aber heftigen Einsatz beendete. Die Woche darauf waren es nur noch ca. 100 Menschen, die sich im Schatten eines großen Polizeiaufgebotes trafen. Es gab noch eine kurze Demo, die sich aber nach ca. 10 Minuten von alleine auflöste. Die nächste Woche versammelten sich praktisch nur noch PolizistInnen. Der Wiederbelebung der Donnersatgsdemos ist zumindest diesesmal gescheitert.

Gegen die Angelobung des neuen Nationalrats demonstrieten am 9.November am Vormittag mehr als 200 Menschen vor allem aus dem Umfeld der trotzkistischern Gruppen. Zu einerm ersetn Massenprotest entwickelte sich die Lichterkette, die am 15.11. von SOS Mitmensch am Ballhausplatz initiert wurde. Ca. 10 000 Menschen nahmen daran teil.
Als bekannt wurde, dass die Regierung die Einführung der Studiengebühren plant, versammelten sich am 14.12. spontan 500 vor dem Palais Epsatin, wo die Regierung ihr Program verhandelt. Im Anschluss zogen noch 200 Menschen in eine Spontandemo am Gehsteig zur Universität.

Das hier ist eine unvollständige Chronologie, die nur Demos/Kundgebungen mit mehr als 100 Menschen in Wien berücksichtigt. Daneben gab es einige kleinere Kundgebungen, Demos in anderen Städten, und andere Protestformen wie politische Graffitis, Unterschriften sammeln, Protesttelefonate, Vorbereitung auf den Tag X,…..

Sicher waren diese Proteste alles andere als berauschend. Manche waren schlecht besucht (Donnersatgsdemos), manche waren viel zu brav (Gehsteigdemo). Generell war bei Gesprächen auf bzw. rund um die Demos viel von Resignation zu spüren.Dennoch lässt sich festhalten: In den letzten zweieinhalb Monaten haben tausende Menschen verschiedenste Möglichkeiten wahrgenommen, um ihren Unmut über die rects/rechtsextreme Regierung zum Ausdruck zu bringen. Dass es in Zukunft mehr braucht, ist klar. Aber die Proteste zeigen, dass es nach wie vor ein großes widerständisches Potential in dieser Stadt gibt. Und darauf kann mensch hoffen!

Tag X: Proteste gegen die Angelobung der Regierung in Wien

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Der Tag fing gut an. Schon auf den Weg zur Demo wurde ich von zwei regierungskritischen Transpis, welche über dem Gürtel flatterten, empfangen. Wie ich später las, gab es andere nächtliche Aktionen. Dabei wurden 4 Knäste mit Farbe beschmiert. Der Demotreffpunkt war gut besucht. Und als wir uns auf den Weg machten, und die anderen Demos sahen, sahen wir, dass einigte Tausende gegen die neue Regierung protestierten. Beim Einbiegen zum Heldenplatz staute es sich regelrecht. Kurz zu den Zahlen: An den 4 größeren Demos haben jeweils zwischen 1000 und 2000 Menschen teilgenommen, dazu war ein Bike Block mit 200-300 Menschen sowie mehrere kleinere Demos unterwegs. Weil einige Menschen erst später kamen, waren es wohl zur besten Zeit an die 10 000 Menschen, die ihren Unmut gegen Schwarz-Blau kundtaten. Continue reading →

Der große Philanthrop

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Wir alle kennen Herr Haselsteiner. Wir alle lieben Herr Haselsteiner. Er ist ein großer Philanthrop, er hat ein großes Herz. Besonders für die Obdachlosen macht er viel. Und wenn nun mache seiner Arbeiter (oder um genauer zu sein Arbeiter eines Sub-Sub-Sub-Unternehmens einer Tochterfirma jenes Konzerns, an der die Familie Haselsteiner die Mehrheit der Aktien hat; ähmm, warum gibt es wohl so komische Konstrukte?) auf ihren Lohn verzichten müssen, so sollen sie doch froh sein: Sie tragen so zur großen Philanthropie des großen Mannes bei. Und wenn ihnen dabei selbst die Obdachlosigkeit droht, so können sie immer noch auf die Großherzigkeit des großen Philanthropen hoffen.

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Es wird Zeit zu bloggen!

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Es gibt zwei unmittelbare Auslöser, aber es gärt in mir schon länger.

Da ist einerseits das Verbot von linksunten.indymedia.org. Das ist zuerst eine persönliche Sache: Früher hab ich meine (nicht allzu zahlreichen) Texte dort veröffentlicht. Diese Möglichkeit gibt es nun nicht mehr und ich muss mich nach neuen Möglichkeiten umschauen. Aber es ist mehr: Es ist ein Angriff auf DIY-Medien, ein Angriff auf Nachrichten von Unten, ein Angriff auf selbstorganisierten und emanzipatorischen Medienaktivismus.

Und da sich mundtot machen lassen keine Möglichkeit ist, braucht es Alternativen. Dieser Blog soll ein kleiner Teil davon sein.

Und da ist andererseits da die neue Regierung. Durch sie wird der autoritäre Wunsch eines Teils der Bevölkerung wahr und verschärft sich. Es zeigt sich eine abstoßende und menschenverachtende Mischung aus Rassismus, Sozialabbau und Feindbildproduktion. Hier ist Widerspruch nötig wie ein Bissen Brot und sei es nur in der Form des Textes; und sei es nur mit einem simplen „Nicht in meinen Namen!“

Ich mag aber nicht zu jenen gehören, die einen unheilvollen Fatalismus betreiben. Klar, die Zeiten werden härter. Aber dadurch werden auch Risse in der Gesellschaft sichtbar. Risse, die vorher mühsam zugedeckt waren und auch von uns, die viel auf den kritischen Geist halten, ignoriert wurden. Diese Risse können fruchtbar sein. Hier ist es möglich, dass sich eine neue Gegenkultur aufbaut. Hier können sich neue Bündnisse entwickeln. Um eine sicherlich übertriebene Parallele zur Geschichte zu ziehen: 1914, zu Beginn des 1. Weltkrieges, versuchte sich die politische ArbeiterInnenbewegung vor der Kriegsbegeisterung des Volkes und der drohenden Repression des Staates durch Inaktivität zu verstecken. 1918, am Ende des Krieges, gab es in ganz Europa starke Rätebewegungen und einzelne Räterepubliken. Kurz: Es lohnt sich, dagegen zu sein.

Doch dieses dagegen sein alleine ist zu wenig. Es ist zu wenig, gegen die neue Regierung zu sein, und dadurch die Regierung, die das gleiche -nur nicht so laut und nicht so aggressiv gemacht hat-zu einer Rückkehr zu verhelfen. Gerade hier zeigen sich die verhängnisvollen Auswirkungen des neoliberalen Mantras „There is no Alternative!“. So wurden unsere Hoffnungen auf ein Leben in Würde zerstört, unsere Träume von einer anderen Welt vergiftet und unsere Utopien von einer solidarischen und gerechten Welt in pragmatische Forderungen an die Mächtigen verwandelt. Und gerade diese Utopien und Hoffnungen brauchen wir jetzt dringender denn je. Dieser Blog soll die Anstrengungen zeigen, sie zurückzuerobern.

Der Name des Blogs DrumBum ist ein Kofferwort. „Drum Bun“ ist rumänisch und heißt „Gute Reise!“. „Bum“ ist der englische Ausdruck für Gammler. „DrumBum“ ist die Überzeugung, dass es notwendig ist, neue Wege zu gehen und so manche alte linke Gewissheit hinter sich zu lassen, um neue Bewegungen in die kalte politische Landschaft zu bringen. Ich bin diesem Prozess mehr Suchender als Verkünder einer neuen Wahrheit. Denn diese neuen Wege können nur von unten und nur durch die Praxis und durch Kritik entwickelt werden. Dafür braucht es viel mehr als diesen Blog. Aber dieser Blog kann und soll ein Puzzlestein sein.